Änderung Termin Bürgermeisterwahl

Bürgermeisterwahl auf den 04.10.2026 festgesetzt - Bekanntmachungssatzung in der bis 20.03.2026 geltenden Fassung wieder gültig

Aufgrund der überschaubaren Relevanz des Themas „Bekanntmachungssatzung“, ist der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19.05.2026 dem Anliegen von rund 1.500 Bürgerinnen und Bürger gefolgt und hat beschlossen, dass die im zulässigen Bürgerbegehren verlangte Maßnahme, durchgeführt und damit die Bekanntmachungssatzung der Stadt Ettenheim in der bis 20.03.2026 geltenden Fassung wiederhergestellt wird. Daher werden öffentliche Bekanntmachungen künftig wieder in voller Länge und kostenpflichtig im Amtsblatt veröffentlicht und können nicht vorrangig online auf der städtischen Homepage erscheinen. Die ortsüblichen Bekanntgaben erfolgen durch Anschlag an den Verkündigungstafeln am Rathaus sowie/oder in den Ortsverwaltungen.

Mit der neuen Satzung hatte man eine Vereinfachung und Flexibilität erreichen wollen, zum Beispiel bei der Fristeinhaltung, da der Stadtanzeiger nur einmal in der Woche erscheint. Konkrete Auswirkungen hat dies bereits auf die ursprünglich für den 11.10.2026 angesetzte Bürgermeisterwahl. Diese wurde nun ebenfalls in der Gemeinderatssitzung am 19.05.2026 auf Sonntag, 04.10.2026 neu festgesetzt, um die Fristen im Falle eines zweiten Wahlgangs einhalten zu können.Eine etwaige Stichwahl findet am Sonntag, den 25.10.2026 statt.