Haushaltsberatung

20. Januar 2023

In drei Sitzungen hat der Haushaltsausschuss den Haushalt 2023 vorberaten und einstimmig dem Gemeinderat empfohlen, dem Entwurf des Haushaltes 2023 zuzustimmen.

Nach Abschluss der Vorberatungen hat der Gesamtergebnishaushalt der Stadt Aufwendungen von rund 40 Mio. Euro. Da die Erträge niederer ausfallen als die Aufwendungen, kann der Haushalt, wie in vielen Kommunen, nicht ausgeglichen werden. Das soll sich in den Folgejahren wieder ändern, wie die mittelfristige Finanzplanung zeigt.

Rund 14 Mio. Euro sollen in Investitionen fließen. Damit wird auch im kommenden Jahr wieder erneut kräftig investiert und Mehrwert geschaffen.

Als größte Hochbaumaßnahme sind der Neubau des Rettungszentrums, der Erweiterung des Kindergartens Fürstenfeld, der Neubau des Kindergartens "Auf den Espen" und der Umbau des ehemaligen Volksbankgebäudes zu nennen.

Im Tiefbaubereich geht es neben zahlreichen vorgesehen Einzelmaßnahmen vor allem um die Erschließung des Baugebietes "Auf den Espen" und von Gewerbegebieten, dem Bau des Radweges in Münchweier und Ettenheimmünster, dem Breitbandausbau sowie den Bau von Querungshilfen.

Zur Finanzierung der Maßnahmen werden rund 2,1 Mio. Euro neue Darlehen aufgenommen. Die Netto-Neuverschuldung liegt bei rund 1,6 Mio. Euro. Die Neuverschuldung ist auch deshalb vertretbar, weil die Stadt in den vergangenen Jahren kräftig Schulden abgebaut hat.

Neben dem Haushalt der Stadt wurde auch der Haushalt der beiden Eigenbetriebe Versorgungsbetrieb Ettenheim und Stadtbau Ettenheim sowie der Maria-Kiefel-Stiftung und des Spitalfonds Ettenheim vorberaten.

Beim Eigenbetrieb Versorgungsbetrieb Ettenheim wird ebenfalls kräftig investiert. Für investive Maßnahmen sind rund 3,4 Mio. Euro veranschlagt. Hier sind vor allem der Neubau des Betriebsgebäudes und verschiedene Leitungsarbeiten für die Wasserversorgung zu nennen.

Beim Eigenbetrieb Stadtbau Ettenheim sind 3,7 Mio. Euro für Investitionen vorgesehen. Hier entfällt der größte Teil mit rund 2,9 Mio. Euro auf den Bau eines Mehrfamilienhauses in Ettenheimmünster. Ebenso sind erste Mittel für den Bau eines Mehrfamilienhauses im Baugebiet Steinröhre und für den Erwerb weiterer Immobilien vorgesehen.